Allgemeine Nutzungsbedingungen

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung des unter www.touristikerfotos.net (nachfolgend „Website“) aufrufbaren Online-Angebots sowie den Umgang mit den hierin durch die Nutzer veröffentlichten Beiträgen, insbesondere eingestellten Fotos, auch als Profilfoto, Bewertungen und sonstigen Veröffentlichungen (nachfolgend zusammen auch „Nutzerinhalte“). Der Nutzer stimmt mit seiner Registrierung den nachfolgenden Nutzungsbedingungen zu.

1. Inhalt des Onlineangebotes

1.1 Die TourispiX GmbH, Strausberger Platz 1, 10243 Berlin betreibt unter www.touristikerfotos.net eine Fotocommunity für Touristiker. In der Community können Fotos zu POIs und Destinationen gespeichert und heruntergeladen werden, um sie auf Webseiten, in sozialen Netzwerken und im Rahmen von elektronischer Kundenkommunikation zu verwenden. Nutzer können Fotos bewerten, teilen, kommentieren und eigene Listen anlegen.

1.2 Die durch die Nutzer im Rahmen der Community veröffentlichten Nutzerinhalte sind für jeden registrierten Nutzer der Community uneingeschränkt einsehbar. Hochgeladene Fotos können durch andere Nutzer heruntergeladen und frei genutzt werden.

1.3 Die TourispiX GmbH ("Betreiberin") ist nicht zur ununterbrochenen Gewährleistung der Verfügbarkeit von Nutzerinhalten oder sonstigen Inhalten im Rahmen der Website verpflichtet. Die Betreiberin kann die gesamte Website oder Teile davon ohne Ankündigung oder Begründung verändern, ergänzen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig sperren oder einstellen.

2. Voraussetzungen der Nutzung

2.1 Die Nutzung der Community erfordert die Registrierung des Nutzers. Der Nutzer muss für die Registrierung seinen Klarnamen, E-Mail-Adresse, Telefonnummer und seine aktuelle Geschäftsadresse angeben. Die Nutzung steht nur den Mitarbeitern touristischer Unternehmen offen. Der Nutzer sichert zu, dass er im Rahmen seiner Registrierung keine falschen oder missverständlichen Angaben macht. Ist der Nutzer nicht mehr Mitarbeiter eines touristischen Unternehmens, wird er die Betreiberin hierüber informieren. Die Betreiberin kann das Profil des Nutzers dann löschen. Der Nutzer willigt hiermit ausdrücklich ein, dass die Betreiberin auch personenbezogene Daten in dem Umfang an Dritte weitergeben darf, wie es zur Übersendung an den vermeintlichen Nutzerinteressen orientierten Angeboten Dritter hilfreich und erforderlich ist. Eine darüber hinausgehende Weitergabe von Daten an Dritte findet nicht statt.

2.2 Die Nutzung der Community ist für Mitarbeiter von Reisebüros kostenlos. Für Veranstalter und Leistungsträger besteht die Möglichkeit der Einrichtung eines kostenpflichtigen Premium-Accounts, für den die gesonderten Vereinbarungen "Premium-Account" einschließlich der dortigen Preislisten gelten.

2.3 Es besteht kein Recht auf eine Mitgliedschaft.

2.4 Der Nutzer ist berechtigt, seine Registrierung jederzeit für die Zukunft zu beenden und die Löschung seiner Daten zu verlangen. Bei der Löschung eines Accounts werden sämtliche personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft entfernt bzw. anonymisiert, eine Löschung der Nutzerinhalte erfolgt jedoch nicht. Die vom Nutzer veröffentlichten Nutzerinhalte bleiben hiervon unberührt. Sie bleiben im Bestand und werden mit "Autor: touristikerfotos.net" getaggt.

3. Zulässige Nutzerinhalte

3.1 Der Nutzer darf auf der Website keine Inhalte einstellen, die

  • Gewalt, Nazismus, Rassismus, Intoleranz oder Diskriminierung, Verunglimpfungen oder Herabwürdigungen, unabhängig, ob gegenüber einer Gruppe oder einer Person, beinhalten, verherrlichen, fördern, billigen oder verharmlosen;
  • erotische, pornografische oder sexistische Elemente enthalten;
  • Fotos und Videos beinhalten, bei denen die gezeigte Person im Zeitpunkt der Entstehung des Fotos das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat;
  • jugendgefährdend sind;
  • eine andere Person schikanieren oder zur Schikane anstiften oder verleumderisch oder beleidigend oder obszön oder bedrohend sind;
  • extreme politische oder extreme sozialkritische Ansichten enthalten;
  • ein Verhalten darstellen oder ein Verhalten fördern oder zu einem Verhalten animieren, das unter Strafe gestellt ist, verfassungsfeindlich ist, eine zivilrechtliche Haftung auslöst oder anderweitig nicht im Einklang mit dem geltenden Recht steht oder die Rechte einer dritten Partei, insbesondere deren Urheber-, Marken-, Leistungsschutz- oder Persönlichkeitsrechte verletzt;
  • eine Anleitung zu illegalen Aktivitäten enthalten;
  • geeignet sind, Schäden bei der Website, dem Forum und/oder Dritten auszulösen (z.B. Trojaner, Dialer, Viren);
  • Links zu Webseiten enthalten, die nur begrenzt oder über ein Passwort zugänglich sind oder verborgene Webseiten oder Bilder beinhalten, d. h. solche die nicht von einer anderen allgemein zugänglichen Seite erreichbar sind;
  • Premium-Telefonnummern (z.B. 0900) und SMS-Kurzwahlen, Weiterleitung von "Junk-Mails", "Kettenbriefen" oder sonstigen unberechtigten Massen-Werbung oder "Spam" enthalten;
  • mit denen gewerblich oder finanzielle Interessen des Nutzers oder eines Dritten gefördert werden (insbesondere Werbung jedweder Art), mit Ausnahme solcher geschäftlicher Aktivitäten, die von der Betreiberin ausdrücklich schrift-lich zugelassen wurden. Dies gilt nicht für Reisebüros und Launchpartner, de-nen die kommerzielle Nutzung ausdrücklich gestattet ist;
  • von denen der Nutzer weiß oder fahrlässig nicht weiß, dass sie unzutreffend, missverständlich oder missbräuchlich sind oder deren Veröffentlichung strafbewehrt ist
  • geeignet sind, den Ruf oder die geschäftlichen Aktivitäten der Website und/oder der Betreiberin zu schädigen.

3.2 Die Betreiberin prüft und bearbeitet die Nutzerinhalte, die über die Website verbreitet oder weitergeleitet werden, grundsätzlich nicht und ist folglich nicht verantwortlich oder haftbar für diese Nutzerinhalte. Die Betreiberin behält sich jedoch das Recht vor, im eigenen Ermessen Nutzerinhalte ohne vorherige Benachrichtigung und ohne Begründung ganz oder teilweise zu löschen, soweit der Nutzer gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen (insbesondere Ziffer 3.1) verstößt.

3.3 Die Betreiberin ist berechtigt, die Nutzerinhalte neu zu kategorisieren und diese, stets unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts der Nutzer, zu komprimieren, in andere Formate umzuwandeln oder in sonstiger Weise zu bearbeiten sowie in andere Sprachen zu übersetzen.

3.4 Soweit durch Veränderungen der aktuellen Gegebenheiten ein Nutzerinhalt veraltet ist oder aus anderen Gründen nicht mehr den Tatsachen entspricht, ist die Betreiberin ebenfalls berechtigt, diesen um einen entsprechenden Hinweis zu ergänzen oder zu löschen.

3.5 Von Nutzern hochgeladene Fotos ohne Download werden nach 12 Monaten versteckt und nach 2 Jahren gelöscht.

3.6 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die Betreiberin auf der Website in unmittelbarer Nähe zu den Nutzerinhalten, sowie in sämtlichen Medien unter Bezugnahme auf oder Verwendung von einzelnen Nutzerinhalten eigene oder fremde Werbemaßnahmen durchführt bzw. durchführen lässt.

4. Pflichten des Nutzers

4.1 Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte zu veröffentlichen, die gegen die in Ziffer 3.1 aufgestellten Regelungen zu zulässigen Nutzerinhalten verstoßen. Er verpflichtet sich darüber hinaus, beim Hochladen von Bildern, die Veröffentlichungsbedingungen für Fotos auf der Website zu beachten.

4.2 Der Nutzer darf seine Nutzungs- und Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben.

5. Nutzungsrechte

5.1 Der Nutzer garantiert bezüglich sämtlicher von ihm veröffentlichter Nutzerinhalte, dass er der alleinige Urheber ist oder er von dem Urheber bzw. sonstigen Rechteinhaber (z.B. auf Fotos / in Videos abgebildete Personen) zur Veröffentlichung der Nutzerinhalte im Rahmen der Community sowie zur Rechteübertragung nach diesem § 5 berechtigt ist.

5.2 Der Nutzer räumt der Betreiberin unentgeltlich sowie zeitlich, inhaltlich und räumlich unbeschränkt alle Rechte an den Nutzerinhalten ein, die erforderlich sind, um die Nutzerinhalte für die in diesen Nutzungsbedingungen vorgesehenen Zwecke zu nutzen.

5.3 Zu den vom Nutzer gegenüber der Betreiberin eingeräumten Nutzungsrechten gehören insbesondere die Berechtigung, die Nutzerinhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu übertragen, öffentlich wiederzugeben, öffentlich zugänglich zu machen, zu senden, zum Download bereitzuhalten, durch Bild- und Tonträger wiederzugeben. Die Betreiberin ist berechtigt, von Nutzern veröffentlichte Inhalte in jeder Form und in sämtlichen Medien, insbesondere im Internet, auf mobilen Telekommunikationsplattformen und in sozialen Netzwerken zu verwenden. Die Betreiberin wird hochgeladene Fotos automatisch mit einem Wasserzeichen versehen, das nicht entfernt werden darf.

6. Haftung

6.1 Der Nutzer wird die Betreiberin und deren Tochtergesellschaften, verbundene Unternehmen, Mitarbeiter und Partner von sämtlichen Forderungen und Ansprüchen Dritter, einschließlich angemessener Anwaltsgebühren, freistellen, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Veröffentlichung von Nutzerinhalten durch den jeweiligen Nutzer ergeben.

6.2 Die Betreiberin hat das Recht, die Verteidigung gegen jegliche Forderung, Klage oder Sache, die der Schadloshaltung durch den Nutzer unterliegt, mit einem Rechtsbeistand ihrer Wahl zu beherrschen. Der Nutzer sichert seine umfassende Zusammenarbeit bei der Verteidigung gegen solche Forderungen, Klagen oder Sachen zu.

7. Datenschutz

7.1 Die im Rahmen der Registrierung des Nutzers mitgeteilten Daten werden erhoben und gespeichert. Die Betreiberin beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Nutzers wird die Betreiberin Bestands- und Nutzungsdaten der Nutzer nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

7.2 Ohne die Einwilligung des Nutzers wird die Betreiberin Daten des Nutzers nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

7.3 Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten auf der Website unter www.touristikerfotos.net/… abzurufen, diese zu ändern oder zu löschen.

7.4 Im Übrigen wird in Bezug auf weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die unter www.touristikerfotos.net/rechtliches/datenschutz abrufbar ist.

8. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

8.1 Es gilt deutsches Recht, soweit dem keine international zwingenden gesetzlichen Vorschriften und internationale Übereinkommen, vor allem zwingende Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

8.2 Soweit der Nutzer Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, ist der Gerichtsstand für alle aus der vorliegenden Vereinbarung resultierenden Rechtsstreitigkeiten Berlin.

8.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine solche zu finden, die dem Vertragsziel rechtlich und wirtschaftlich am besten gerecht wird.

Veröffentlichungsbedingungen

Diese Bedingungen für die Veröffentlichung von Nutzerinhalten gelten insbesondere für das Hochladen einer Aufnahme, Illustration, Abbildung oder anderer bildlicher oder grafischer Arbeiten, auch als Profilbild (zusammen „Werke“) auf der von der TourispiX GmbH, Strausberger Platz 1, 10243 Berlin ("Betreiberin") betriebenen Website www. touristikerfotos.net ("Website"). Mit dem Hochladen der Werke erklärt der Nutzer sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Der Nutzer erkennt an, dass sich diese Bedingungen auf jedes von ihm hochgeladene Werk beziehen. Der Nutzer erklärt sich auch mit den Nutzungsbedingungen der Website einverstanden, deren Ergänzung und Bestandteil diese Veröffentlichungsbedingungen sind. Wenn der Nutzer im Auftrag eines Rechtsträgers Werke hochlädt, gelten die Veröffentlichungsbedingungen für diesen Rechtsträger und seine verbundenen Unternehmen. In diesem Fall sichert der Nutzer zu und gewährleistet, dass er die rechtsverbindliche Befugnis zur entsprechenden Verpflichtung des Rechtsträgers besitzt.

1. Pflichten des Nutzers

1.1 Der Nutzer sichert zu und gewährleistet, dass er Eigentümer aller Rechte am Nutzerinhalt ist, insbesondere aller Urheber-, Marken- und sonstigen geistigen Eigentumsrechte (zusammen „IP-Rechte“). Falls das Werk Bilder oder Abbildungen einer oder mehrerer Personen oder das Eigentum einer oder mehrere natürlicher oder juristischer Personen enthält, garantiert der Nutzer, dass die betreffende Person alle notwendigen Freigaben oder Modellverträge erteilt hat. Es ist dem Nutzer untersagt, Werke hochzuladen, die die IP-Rechte sowie die Rechte am eigenen Bild und sonstige Persönlichkeitsrechte natürlicher oder juristischer Personen verletzen oder Verleumdung, Rufschädigung oder Ehrverletzung einer Person darstellen. Die Betreiberin darf in ihrem alleinigen Ermessen und fristlos Werke entfernen oder das Konto eines Nutzers auflösen. Stellt die Betreiberin wiederholte Verstöße seitens eines Nutzers fest, wird sie den Zugriff des Nutzers auf die Website sperren.

1.2 Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte einzustellen, die:

  • Gewalt, Nazismus, Rassismus, Intoleranz oder Diskriminierung, Verunglimpfungen oder Herabwürdigungen, unabhängig, ob gegenüber einer Gruppe oder einer Person, beinhalten, verherrlichen, fördern, billigen oder verharmlosen;
  • erotische, pornografische oder sexistische Elemente enthalten;
  • Fotos und Videos beinhalten, bei denen die gezeigte Person im Zeitpunkt der Entstehung des Fotos das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat;
  • jugendgefährdend sind;
  • eine andere Person schikanieren oder zur Schikane anstiften oder verleumderisch oder beleidigend oder obszön oder bedrohend sind;
  • extreme politische oder extreme sozialkritische Ansichten enthalten;
  • ein Verhalten darstellen oder ein Verhalten fördern oder zu einem Verhalten animieren, das unter Strafe gestellt ist, verfassungsfeindlich ist, eine zivilrechtliche Haftung auslöst oder anderweitig nicht im Einklang mit dem geltenden Recht steht oder die Rechte einer dritten Partei, insbesondere deren Urheber-, Marken-, Leistungsschutz- oder Persönlichkeitsrechte verletzt;
  • eine Anleitung zu illegalen Aktivitäten enthalten;
  • geeignet sind, Schäden bei der Website und/oder Dritten auszulösen (z.B. Trojaner, Dialer, Viren);
  • Links zu Webseiten enthalten, die nur begrenzt oder über ein Passwort zugänglich sind oder verborgene Webseiten oder Bilder beinhalten, d. h. solche die nicht von einer anderen allgemein zugänglichen Seite erreichbar sind;
  • Premium-Telefonnummern (z.B. 0900) und SMS-Kurzwahlen, Weiterleitung von "Junk-Mails", "Kettenbriefen" oder sonstigen unberechtigten Massen-Werbung oder "Spam" enthalten;
  • mit denen gewerblich oder finanzielle Interessen des Nutzers oder eines Dritten gefördert werden (insbesondere Werbung jedweder Art), mit Ausnahme solcher geschäftlicher Aktivitäten, die einen unmittelbaren Bezug zu der Website aufweisen und die vom Betreiber ausdrücklich schriftlich zugelassen wurden. Dies gilt nicht für Reisebüros und Launchpartner, denen die kommerzielle Nutzung ausdrücklich gestattet ist;
  • von denen der Nutzer weiß oder fahrlässig nicht weiß, dass sie unzutreffend, missverständlich oder missbräuchlich sind oder deren Veröffentlichung strafbewehrt ist;
  • geeignet sind, den Ruf oder die geschäftlichen Aktivitäten der Website und/oder der Betreiberin zu schädigen.

1.3 Der Nutzer ist damit einverstanden, dass hochgeladene Werke mit einem Wasserzeichen der Betreiberin gekennzeichnet werden. Dieses darf nicht entfernt werden.

1.4 Der Urheber verzichtet auf das Recht auf Urheberbenennung sowie auf das Recht zum Rückruf wegen gewandelter Überzeugung.

2. Lizenz

2.1 Die Betreiberin darf Nutzerinhalte veröffentlichen und ausstellen. Dafür gewährt der Nutzer der Betreiberin eine nicht exklusive, weltweite und gebührenfreie Lizenz zur Nutzung, Vervielfältigung, öffentlichen Zurschaustellung, Verbreitung, Veränderung, öffentlichen Aufführung und Übersetzung der Nutzerinhalte. Der Nutzer gestattet der Betreiberin die kostenlose Nutzung sämtlicher Nutzerinhalte.

2.2 Die Betreiberin ist nicht verpflichtet, die vom Nutzer auf der Website hochgeladenen Nutzerinhalte anzunehmen oder sie Nutzern der Website zur Verfügung zu stellen. Die Betreiberin darf nach freiem Ermessen Werke löschen oder sie von der Darstellung auf den von ihr betriebenen Seiten ausschließen.

2.3 Der Nutzer gewährt der Betreiberin eine Lizenz zur Vergabe von Unterlizenzen am Recht zur Nutzung, Vervielfältigung, öffentlichen Zurschaustellung, Verbreitung, Veränderung, öffentlichen Aufführung und Übersetzung der Nutzerinhalte auf nicht exklusiver, weltweiter und unbefristeter Basis gemäß dem Lizenzvertrag der Betreiberin.

2.4 Die Betreiberin darf den registrierten Nutzern der Website das Recht zur Veränderung und Schaffung abgeleiteter Werke auf der Grundlage der Nutzerinhalte gewähren.

2.5 Die Betreiberin darf den registrierten Nutzern der Website erlauben, die Werke direkt oder indirekt auf Social-Media-Seiten zu posten oder zu teilen. Die Betreiberin haftet nicht für (i) Nutzungsbedingungen oder andere Vorschriften oder Genehmigungen auf Social-Media-Seiten, selbst wenn diese Social-Media-Seiten ausdrücklich oder stillschweigend Dritten das Aufrufen, Herunterladen, Teilen oder Nutzen des Werks auf irgendeine Art gestatten; oder (ii) für den Gebrauch durch Dritte, die das Werk direkt oder indirekt über Social-Media-Seiten aufrufen.

3. Haftung/Freistellung

3.1 Der Nutzer wird die Betreiberin und deren Tochtergesellschaften, verbundene Unternehmen, Mitarbeiter und Partner von sämtlichen Forderungen und Ansprüchen Dritter, einschließlich angemessener Anwaltsgebühren, freistellen, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Veröffentlichung von Nutzerinhalten durch den jeweiligen Nutzer ergeben.

3.2 Die Betreiberin hat das Recht, die Verteidigung gegen jegliche Forderung, Klage oder Sache, die der Schadloshaltung durch den Nutzer unterliegt, mit einem Rechtsbeistand ihrer Wahl zu beherrschen. Der Nutzer sichert seine umfassende Zusammenarbeit bei der Verteidigung gegen solche Forderungen, Klagen oder Sachen zu.

4. Schlussbestimmungen

4.1 Es gilt deutsches Recht, soweit dem keine international zwingenden gesetzlichen Vorschriften und internationale Übereinkommen, vor allem zwingende Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

4.2 Soweit der Nutzer Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, ist der Gerichtsstand für alle aus der vorliegenden Vereinbarung resultierenden Rechtsstreitigkeiten Berlin.

4.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine solche zu finden, die dem Vertragsziel rechtlich und wirtschaftlich am besten gerecht wird.

Lizenzvertrag

Präambel

Die TourispiX GmbH, Strausberger Platz 1, 10243 Berlin betreibt die Website www.touristikerfotos.net. Durch die Website wird Touristikern die Möglichkeit geboten, eigene Fotos aufzunehmen und auf der Plattform www.touristikerfotos.net darzustellen. Die TourispiX GmbH ("Betreiberin") ist Inhaberin von Nutzungs- und Verwertungsrechten an diesen Bildern Dritter ("Werke"). Diese Werke sind Gegenstand des Lizenzvertrages. Die Werke sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer möchte die Werke herunterladen und für eigene Zwecke benutzen. Der Nutzer erklärt sich hiermit auch mit den allgemeinen Nutzungsbedingungen von www.touristikerfotos.net einverstanden, deren Ergänzung und Bestandteil dieser Lizenzvertrag ist. Der Nutzer garantiert, dass er zum Abschluss dieses Vertrags berechtigt ist. Wenn er im Auftrag eines Rechtsträgers Werke herunterlädt, gilt dieser Vertrag für diesen Rechtsträger. In diesem Fall sichert er zu und gewährleistet, dass er die Befugnis zur vertraglichen Verpflichtung dieses Rechtsträgers besitzt.

Vor diesem Hintergrund schließen die Parteien folgenden Vertrag:

1. Einräumung von Rechten

1.1 Reisebüros, die sich mit der Agenturnummer eines Reiseveranstalters bei der Betreiberin registriert haben sowie Launchpartner haben das Recht, die Werke von der Website herunterzuladen und kommerziell zu nutzen. Als Zweck der kommerziellen Nutzung ist ausschließlich die visuelle Gestaltung touristischer Onlineangebote, einschließlich elektronischer Kommunikation, sowie die Beratung von Kunden erlaubt. Alle anderen Nutzer sind ausschließlich berechtigt, die Werke herunterzuladen und nicht kommerziell zu nutzen. Keiner der Nutzer ist berechtigt, Dritten eine dauerhafte Speicherung der Werke (Downloade) zu gestatten.

1.2 Insbesondere räumt die Betreiberin dem Nutzer folgende nicht ausschließliche Nutzungsrechte ein:

  1. (1) Das Recht, das Werk in sozialen Netzwerken, auf Webseiten oder in elektronischer Kundenkommunikation wiederzugeben.
  2. (2) Das Recht, zur Bearbeitung und Anpassung des Werkes

1.3 Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Qualität, die inhaltliche Richtigkeit der Darstellung, die zutreffende Abbildung oder die kommerzielle oder anderweitige Nutzbarkeit der Bilder.

1.4 Die Betreiberin übernimmt keine Gewähr dafür, dass sie Werke überhaupt vorhält.

1.5 Die Betreiberin prüft die durch Dritte hochgeladenen Werke nicht. Sie übernimmt daher keine Gewähr dafür, dass diese Werke nicht Rechte Dritter verletzen.

2. Pflichten des Nutzers

2.1 Der Nutzer muss in jedem Werk das Wasserzeichen der Betreiberin abbilden und darf dieses nicht entfernen.

2.2 Dem Nutzer ist es untersagt, Werke zu verkaufen oder (körperliche) Kopien anzufertigen.

2.3 Soweit der Nutzer in Kenntnis gesetzt wird, dass Dritte eine Rechtsverletzung durch die Nutzung des Werkes rügen, wird der Nutzer die Betreiberin unverzüglich unter Überlassung der von Dritten zur Verfügung gestellten Unterlagen hierüber informieren.

3. Freistellung der Betreiberin

3.1 Der Nutzer stellt die Betreiberin von allen Ansprüchen Dritter, die gegen die Betreiberin in Zusammenhang mit der Nutzung der vertragsgegenständlichen Werke durch den Nutzer erhoben werden sollten, auf erstes Anfordern hin frei. Die Freistellung beinhaltet auch den Ersatz der Kosten, die der Betreiberin durch eine Rechtsverfolgung/-verteidigung entstehen bzw. entstanden sind. Der Betreiberin bekannt werdende Beeinträchtigungen der vertragsgegenständlichen Rechte teilt die Betreiberin dem Nutzer unverzüglich mit.

3.2 Der Nutzer ist berechtigt, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter oder zur Verfolgung seiner Rechte vorzunehmen.

4. Vertragslaufzeit

Dieser Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und ist von beiden Seiten jederzeit kündbar. Die Kündigung kann schriftlich erfolgen oder durch die Löschung des Profils durch den Benutzter oder durch den Betreiber.

5. Folgen der Vertragsbeendigung

Mit dem Ende dieses Lizenzvertrags fallen alle Rechte des Nutzers an die Betreiberin zurück. Der Nutzer hat alle körperlichen Vervielfältigungsstücke der Werke an Betreiberin unverzüglich herauszugeben und alle elektronischen Kopien unverzüglich zu löschen. Der Nutzer wird weiter sicherstellen, dass eine auf ihn zurückgehende Nutzung der Werke durch Dritte, und sei es auch nur durch die Darstellung der Inhalte in Zwischenspeichern, unterbunden wird.

6. Schlussbestimmungen

6.1 Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist das LG Berlin, soweit nicht das Gesetz zwingend etwas anderes vorschreibt.

6.2 Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Gleiches gilt für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.

6.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrags nicht. Die Parteien werden sich bemühen, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame und durchführbare Regelung zu ersetzen, die der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich so nahe wie möglich kommt. Gleiches gilt für den Fall einer Lücke dieses Vertrags.